Globalisierung – Welchen Beitrag kann deutsche Politik leisten, um sie gerecht zu gestalten?
Das war das Thema einer Diskussion mit Mathias Licharz, vom Referat 214 (Globale Fragen, Vereinte Nationen, Entwicklungspolitik), im Bundeskanzleramt.
Die Teilenehmenden interessierten sich vor allem für die Menschenrechte und Fragen der weltweiten Gerechtigkeit und deren Stellenwert in der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik.
Deutsche Interessen
Die Aufgabe der deutschen Außenpolitik sei es, deutsche Interessen zu vertreten und nicht für Gerechtigkeit in der Welt zu sorgen, so Licharz. Allerdings sei das, was nicht gerecht sei auch nicht nachhaltig.
Dickes Brett Menschenrechte
Die Bundesrepublik unterstütze beispielsweise die Zivilgesellschaft in Weißrussland und die Ausbildung von Richtern in China. Mehr Wohlstand führe auch dazu, dass Menschen mehr Rechte einforderten. So hätten die Chinesen heute mehr Rechte als noch vor 20 Jahren. Insgesamt bedeute der Einsatz für Menschenrechte das Bohren dicker Bretter, bei dem es immer wieder auch Rückschläge gäbe.
Medikamentenfond der UNO
Um den Menschen in den armen Ländern Zugang zu bezahlbaren Medikamenten zu ermöglichen, sei von der UNO ein Medikamentenfond eingerichtet worden, der der Versorgung mit Medikamenten gegen Aids, Tuberkulose und Malaria diene. An der Ausstattung dieses Fonds sei die Bundesrepublik maßgeblich beteiligt.
Berliner Gespräche 25. – 27. April 2012